Der neue Personalausweis

Die eIDAS-Verordnung und ihre Bedeutung für die eID-Funktion

Am 17.09.2014 trat die "Verordnung (EU) Nr. 910/2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG", kurz eIDAS-Verordnung, in Kraft.

Die eIDAS-Verordnung enthält verbindliche europaweit geltende Regelungen in den Bereichen "Elektronische Identifizierung" und "Elektronische Vertrauensdienste". Mit der Verordnung werden einheitliche Rahmenbedingungen für die grenzüberschreitende Nutzung elektronischer Identifizierungsmittel - und damit der eID-Funktion - und Vertrauensdienste geschaffen.

Den Rechtstext und die verschiedenen Durchführungsrechtsakte der Verordnung für den Bereich "Elektronische Identifizierung" finden Sie hier.

Anwendungsbereich der Verordnung

Als EU-Verordnung ist die eIDAS-Verordnung unmittelbar geltendes Recht in allen 28 EU-Mitgliedstaaten sowie im Europäischen Wirtschaftsraum.

Die Verordnung gilt für die gesamte öffentliche Verwaltung.

Die Umsetzung im Bereich der elektronischen Identifizierung ist bis zum 29. September 2018 abzuschließen.

Zeitplan zur Umsetzung der eIDAS-Verordnung Zeitplan eIDAS-Verordnung Der zeitliche Fahrplan zur Umsetzung der eIDAS-Verordnung Quelle: BMI


Die EU-Verordnung sieht vor, dass die künftige grenzüberschreitende Identifizierung auf Basis der gegenseitigen Anerkennung der elektronischen Identifizierungsmittel der Mitgliedstaaten erfolgt.

In einem ersten Schritt können die Mitgliedsstaaten ihre elektronischen Identifizierungsmittel auf freiwilliger Basis bei der EU-Kommission notifizieren.

Anschließend müssen alle notifizierten elektronischen Identifizierungsmittel von anderen Mitgliedsstaaten verbindlich anerkannt werden.

Deutsche eID-Funktion entspricht höchstem Vertrauensniveau

Gemäß Artikel 9 der eIDAS-Verordnung hat die Bundesrepublik Deutschland am 20. Februar 2017 die Notifizierung des elektronischen Identitätsnachweises des deutschen Personalausweises und elektronischen Aufenthaltstitels durch Übergabe der entsprechenden Unterlagen an die Europäische Kommission eingeleitet.

"Die eIDAS-Verordnung ist ein zentraler Baustein für die Weiterentwicklung des digitalen EU-Binnenmarktes. Auf ihrer Grundlage können bürgerfreundliche und zugleich sichere Angebote der Verwaltung in Europa ausgebaut werden. Deshalb ist es mir wichtig, frühzeitig die Voraussetzungen für die internationale Nutzung des deutschen elektronischen Identitätsnachweises zu schaffen. Wer in Deutschland einen Personalausweis oder einen elektronischen Aufenthaltstitel mit aktivierter Online-Ausweisfunktion besitzt, kann damit künftig Verwaltungsdienstleistungen anderer EU-Mitgliedstaaten im Internet in Anspruch nehmen.", erklärt Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière dazu.

Am 28. Juni 2017 wurde die mit der Notifizierung verbundene Begutachtung durch EU-Mitgliedstaaten erfolgreich abgeschlossen. Das zuständige Cooperation Network kam zu dem Ergebnis, dass die eID-Funktion die Anforderungen der eIDAS-Verordnung für das höchste Vertrauensniveau (LoA „high“) erfüllt.
Das Bundesministerium des Innern ist bestrebt, die Notifizierung möglichst bald abzuschließen. Das kann gemäß Artikel 7 der eIDAS-Verordnung frühestens sechs Monate nach Einleitung der Notifizierung erfolgen, d. h. frühestens am 20. August 2017.

Weitere Informationen zur Vorbereitung der deutschen eID-Funktion für die EU-weite Nutzung finden Sie hier.

Informationen zur Integration der eID-Lösungen von EU-Mitgliedsstaaten in die deutsche eID-Infrastruktur finden Sie hier.

Informationen zum Umsetzungs- und Handlungsbedarf gemäß eIDAS-Verordnung finden Sie hier.

Die technischen Notifizierungsunterlagen hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hier veröffentlicht.