Der neue Personalausweis

Online-Ausweisfunktion bei Wohnsitz im Ausland

Wenn der Wohnsitz der Ausweisinhaberin bzw. des Ausweisinhabers im Ausland liegt, wird die Anwendung der Online-Ausweisfunktion durch technische und rechtliche Rahmenbedingungen eingeschränkt, auf die Deutschland keinen Einfluss nehmen kann.

Ursachen

Der Personalausweis dient der eindeutigen Identifizierung einer Person. Als hoheitliches Dokument darf er nur behördlich überprüfte und überprüfbare Angaben über die Ausweisinhaberin bzw. den Ausweisinhaber enthalten.

Die Adresse in Deutschland ist ein gesetzlich vorgeschriebener Bestandteil des deutschen Personalausweises, da ein Wohnsitz in Deutschland anhand der Daten des Melderegisters überprüft werden kann.

Einen Wohnsitz im Ausland können deutsche Behörden nicht in jedem Fall verlässlich nachvollziehen. Grund hierfür ist, dass nicht alle Staaten ein Melderegister oder eine vergleichbare Einrichtungen unterhalten. Insbesondere hat das Bundesministerium des Innern keinen Einfluss auf das Meldewesen in anderen Staaten.

Im Sinne einer einheitlichen Regelung für alle deutschen Staatsangehörigen mit Wohnsitz im Ausland hat sich der Gesetzgeber daher entschieden, im Datenfeld ANSCHRIFT auf der Rückseite des Personalausweises anstelle einer Adresse nur die in allen Fällen nachprüfbare Information "keine Hauptwohnung in Deutschland" einzutragen und im Chip zu speichern.

Offenbar konzipieren Dienstleistungsanbieter viele ihrer Online-Dienste so, dass die Authentifizierung mittels Online-Ausweisfunktion nur dann erfolgreich abgeschlossen wird, wenn der Chip eine geprüfte Meldeadresse enthält.

Eine staatlich geprüfte, verlässliche Meldeadresse ist für viele Anbieter von Anwendungen mit Online-Ausweisfunktion eine unentbehrliche Grundlage für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ließen die Dienstleistungsanbieter bei bestimmten Online-Diensten mit hohem Vertrauensniveau eine Authentifizierung ohne geprüfte Meldeadresse zu, gingen sie das Risiko ein, für die darauffolgende, vertrauenswürdige Kommunikation lediglich eine ungeprüfte Anschrift zu verwenden. Für private Anbieter bestünde ohne geprüfte Meldeadresse das Risiko, beispielsweise eine Rechnung oder Mahnung nicht wirksam zustellen zu können.

Die Bürgerinnen und Bürger sowie die Geschäftspartner sollen jedoch durch die Online–Ausweisfunktion bei bestimmten behördlichen Dienstleistungen und Geschäftskontakten in die Lage versetzt werden, eine sichere und vertrauensvolle Kommunikation ausschließlich durch elektronische Identifikation (= Online-Ausweisfunktion) aufbauen zu können, die dem Vorlegen des Personalausweises durch persönliche Anwesenheit in einer Behörde oder einer Filiale eines Unternehmens gleicht.

Ausblick

Das Bundesministerium des Innern sucht derzeit nach einer Lösung, die die Interessen der Anbieter von Online-Anwendungen mit sicherer Authentifizierung per Online-Ausweisfunktion berücksichtigt und für die deutschen Staatsangehörigen mit Wohnsitz im Ausland sinnvoll und handhabbar ist. Allerdings kann eine Verbesserung der Situation nicht kurzfristig erreicht werden.

Ergänzend hierzu informiert das Bundesministerium des Innern, dass Deutschland als erster Mitgliedstaat die EU-weite Anerkennung seiner eID-Lösung gemäß eIDAS-Verordnung durch Übergabe der Notifizierungsunterlagen eingeleitet hat. Durch die Notifizierung werden die Voraussetzungen für die verpflichtende Anerkennung der Online-Ausweisfunktion im digitalen EU-Binnenmarkt ab September 2018 gesetzt. Wer einen Personalausweis oder einen elektronischen Aufenthaltstitel mit aktivierter Online-Ausweisfunktion besitzt, kann damit künftig Verwaltungsdienstleistungen anderer EU Mitgliedstaaten im Internet in Anspruch nehmen.

Außerhalb Deutschlands ist das Vorhandensein einer Anschrift auf dem Ausweis nicht immer zwingend gegeben, sodass der deutsche Personalausweis im Ausland auch für Dienstleistungen, welche eine Online-Identifizierung voraussetzen, vermehrt genutzt werden könnte. Inwieweit in den Mitgliedstaaten der Ausbau behördlicher und kommerzieller Online-Dienstleistungen mit Identitätsnachweis technisch vorangetrieben wird, kann das Bundesministerium des Innern jedoch nicht beeinflussen.

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